Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 17. Sitzung
Termin: Mi, 21.12.2022 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
59889 Eslohe
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bestellung eines Schriftführers  
2 Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023 95/2022
2.1 Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023 95/2022, 1. Ergänzung
2.2 Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023 95/2022, 2. Ergänzung
3 Erlass des Wirtschaftsplanes für die Gemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2023 102/2022
4 Beschlussfassung über die Kalkulation der Wassergebühren für das Jahr 2023 103/2022
5 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2023 und Erlass einer XIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Gemeinde Eslohe (Sauerland) 105/2022
6 Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2023 und Erlass einer VII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Eslohe (Sauerland) - Abfallentsorgungssatzung - 106/2022
7 Anpassung der Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022 und Erlass einer XII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) 107/2022
7.1 Anpassung der Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022 und Erlass einer XII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) 107/2022 1. Ergänzung
8 Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2023 und Erlass einer XIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) sowie Erlass einer XXIV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Eslohe (Sauerland) 108/2022
9 Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen 109/2022
9.1 Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen 109/2022, 1. Ergänzung
9.2 Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen 109/2022, 2. Ergänzung
10 Antrag der SPD-Fraktion: Beitritt zur Initiative -Lebenswerte Städte und Gemeinden,
Tempo 30- vom 05.12.2022		 113/2022
11 Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge in der Gemeinde Eslohe 104/2022
12 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 70 "In der Riege" in Reiste;
hier: Aufstellungsbeschluss		 110/2022
13 Bericht über die finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung Schutzsuchender aus der Ukraine 114/2022
14 Mitteilungen und Anfragen  
14.1 Breitbandausbau in der Gemeinde Eslohe (Sauerland)  
14.2 EU-weite Ausschreibung Reinigungsleistungen