Tagesordnung

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Sitzung: Rat, 27. Sitzung
Termin: Do, 18.04.2024 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
59889 Eslohe
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bestellung eines Schriftführers  
2 Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Gemeinde Eslohe 2024 - 2029 26/2024
3 Aufstellung einer Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für die Ortslage Oberlandenbeck;
Beschluss über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und benachbarter Städte und Gemeinden gem. § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB
Beschluss über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und benachbarter Städte und Gemeinden gem. § 4a Abs. 3 BauGB
Beschluss über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB
Satzungsbeschluss		 29/2024
4 Straßenunterhaltung/Straßenerneuerung 2024;
Vorstellung der Straßenbestands- und Zustandserfassung durch die Fa. Ge-Komm GmbH
Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2024 sowie Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW		 19/2024
5 Prüfung zur Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Sormeckestraße;
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2023		 28/2024
6 Genehmigung des Abschlusses der OD-Vereinbarung zur Erneuerung der Gehwege an der L839, Grevensteiner Straße in der OD Wenholthausen sowie Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW 18/2024
7 Regionalplan Kreis Soest / HSK - 19. Änderung - Ausweisung von Windenergiebereichen;
Grundsatzbeschluss		 25/2024
8 Errichtung einer Windenergieanlage durch die KettenWulf Betriebs GmbH;
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens		 27/2024
8.1 Errichtung einer Windenergieanlage durch die KettenWulf Betriebs GmbH;
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens		 27/2024, 1. Ergänzung
9 Ersatzwahl für ein ausgeschiedenes Ausschussmitglied 4/2024, 1. Ergänzung
10 Übertragung des Eigentums an den Straßen "Holzstraße" sowie "Am Mettenberg" in Niedersalwey von der Interessentengemeinschaft Niedersalwey auf die Gemeinde Eslohe (Sauerland) 30/2024
11 Mitteilungen und Anfragen