Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 24. Sitzung
Termin: Do, 23.11.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
59889 Eslohe
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bestellung eines Schriftführers  
2 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtjahresabschlusses und des Gesamtla-geberichts 2022 gem. § 116a i. V. m. § 116 und § 117 Gemeindeordnung NRW (GO) 93/2023
3 Jahresabschluss der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2022
a) Feststellung des Jahresabschlusses und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses
b) Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters		 94/2023
4 Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2022 108/2023
5 Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024 102/2023
5.1 Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024 102/2023, 1. Ergänzung
6 Zuleitung/Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2024 104/2023
6.1 Zuleitung/Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2024 104/2023, 1. Ergänzung
7 Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2024 und Erlass einer VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Eslohe (Sauerland) - Abfallentsorgungssatzung - 103/2023
8 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2024 und Erlass einer XIV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Gemeinde Eslohe (Sauerland) 106/2023
9 Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2024 und Erlass einer XIV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) sowie Erlass einer XXV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Eslohe (Sauerland) 107/2023
10 Benennung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Unterm Heyeweg" in Wenholthausen 95/2023
11 Satzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung) - Erlass des 3. Nachtrages
hier: Luftkurort Cobbenrode, Erweiterung Kurgebiet Eslohe sowie Kurbeitragspflicht der Geschäftsreisenden im Kurgebiet		 109/2023
12 Anpassung des Wirtschaftsförderungszuschusses an die Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH 110/2023
13 Festsetzung der Umlagen der von der Gemeinde Eslohe (S.) verwalteten und vertretenen
Teilnehmergemeinschaften, Beteiligtengesamtheiten, Interessentengesamtheiten und -gemeinschaften für das Haushaltsjahr 2024		 111/2023
14 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen im Gemeindegebiet Eslohe (Sauerland)
hier: Sachstandsinformation		 116/2023
15 Aufstellung einer Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für die Ortslage Leckmart;
Beschluss über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und benachbarter Städte und Gemeinden gem. § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB
Beschluss über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss		 113/2023
16 Aufstellung einer Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für die Ortslage Bremscheid – „In der Weide“;
Beschluss über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und benachbarter Städte und Gemeinden gem. § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB
Beschluss über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss		 114/2023
17 Mitteilungen und Anfragen  
17.1 Cyber-Angriff auf die Südwestfalen IT  
17.2 Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik  
17.3 Alter Bahnhof in Eslohe  
17.4 Anbindung an den Radweg in Sieperting